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Syrien zwischen Bürgerkrieg, Glaubenskrieg des ISIS und kurdischer Autonomiebestrebung

Wer sich mit der weltpolitischen Katastrophe des syrischen Bürgerkriegs auseinandersetzen möchte, dem seien zum Einstieg folgende Audiomitschnitte empfohlen:

1.) Syrien – Katastrophe ohne Ende?

Auf Einladung der Antifaschistischen Initiative Freiburg hat Thomas von der Osten-Sacken (u.a. Autor von Jungle-World und Aktivist bei WADI) einen allgemeinen Überblick über die Zustände in Syrien gegeben. Dabei hat er relativ viele Aspekte berührt, u.a.: Vorgeschichte und Verlauf des Bürgerkriegs; Flucht aus Syrien; das Versagen der UN; Syrien im Kontext des „arabischen Frühlings“; die geopolitischen Beziehungen, die in den Konflikt hineinspielen und ihn bestimmen; die ethno-religiösen Spaltungslinien innerhalb Syriens; die „Islamisierung“ des Konflikts und eine mehr oder wenige pessimistische Aussicht. Zuletzt betont er einerseits, dass es durchaus Initiativen in Syrien gibt, denen Solidarität zu gelten hat und andererseits, dass mit dem syrischen Bürgerkrieg die bisherigen Erklärungsmuster zum Nahen Osten ihre Gültigkeit verloren haben.

Vor drei Jah­ren war die Hoff­nung groß: Plötz­lich fan­den sich Teile der ara­bi­schen Ge­sell­schaft nicht mehr mit den au­to­ri­tä­ren Re­gi­men im Nahen Osten zu­sam­men, um Is­ra­el-​ und USA-​Fah­nen zu ver­bren­nen, son­dern rich­te­ten ihren Zorn gegen die ei­ge­nen Herr­scher*innen. Es roch nach Auf­bruch. Lang­jäh­ri­ge Dik­ta­to­ren wur­den ge­stürzt, so in Tu­ne­si­en, Ägyp­ten und Li­by­en. Auch in Sy­ri­en schien es einem blut­rüns­ti­gen Hen­ker end­lich an den Kra­gen zu gehen. Doch das As­sad-​Re­gime hält sich bis heute mit un­vor­stell­ba­rer Bru­ta­li­tät an der Macht, die Men­schen lei­den unter einem furcht­ba­ren Bür­ger­krieg, dem nicht nur Zehn­tau­sen­de aus der Zi­vil­be­völ­ke­rung zum Opfer fal­len, son­dern der auch un­zäh­li­ge Is­la­mist*innen ins Land lockt. Wäh­rend Russ­land, der Iran und die Hiz­bol­lah das Assad Re­gime mit Geld, Waf­fen und Kämp­fern stützt, lässt der Wes­ten die de­mo­kra­ti­sche Op­po­si­ti­on im Stich.

Der Über­blick fällt zu­neh­mend schwer. Wer sind und was wol­len die ver­schie­de­nen Ak­teur*innen? Wer kämpft gegen wen? Wel­che in­ter­na­tio­na­len In­ter­es­sen tref­fen in dem Kon­flikt auf­ein­an­der? Wie ist das Agie­ren Russ­lands, des Iran, der USA ein­zu­schät­zen? Wel­che Be­deu­tung hat das alles für Is­ra­el? Haben die Men­schen in Sy­ri­en noch Aus­sicht auf den Sturz des Re­gimes? Und ist über­haupt noch etwas üb­rig­ge­blie­ben vom „ara­bi­schen Früh­ling“? Ist die Hoff­nung auf mehr De­mo­kra­tie und Eman­zi­pa­ti­on in Sy­ri­en und der ara­bi­schen Welt ver­geb­lich?

Tho­mas von der Os­ten-​Sa­cken ist Ge­schäfts­füh­rer der Hilfs­or­ga­ni­sa­ti­on Wadi e.V. und als sol­cher seit über 20 Jah­ren re­gel­mä­ßig im Nahen Osten un­ter­wegs. Au­ßer­dem ist er frei­er Pu­bli­zist und schreibt u.a. für die Jung­le World und die Welt. [via]

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2.) ISIS, Islamismus, der Irak und Syrien

Im Rahmen ihrer Antifa-Kneipe hat sich die Antifaschistische Initiative Freiburg am 30.06.2014 mit dem Islamismus im Allgemeinen und dem Islamischen Staat (ISIS bzw. IS) im Besonderen beschäftigt. Zur Kritik des politischen Islam hat ein Mitglied der Initiative ein Input-Referat gehalten, das folgende Aspekte beinhaltete: Betonung des modern-antimodernen Charakters der islamistischen Ideologie; Unterscheidung Islam und Islamismus; die unterschiedlichen Konfessionen des Islam; Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Islamismus und Faschismus; ein historischer Abriss der Entwicklung des Islamismus und des arabischen Nationalismus; zentrale Eigenschaften der islamistischen Ideologie; der Unterschied zwischen rechter und linker Islamismuskritik.

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Lars Stern (u.a. aktiv bei Adopt a Revolution und Syrian Freedom) hat dann einen Vortrag über die islamistische Terror-Miliz „Islamischer Staat im Irak und in Syrien“ gehalten. Er referierte über folgende Punkte: Arabischer Frühling zwischen zivilgesellschaftlichem Engagement und islamistischer Radikalisierung; Entstehungsgeschichte von ISI im Kontext der Baath-Diktatur Saddam Husseins und in der Zeit nach dessen Sturz; Beteiligung und ethnisch-politisch-religiöse Stellung von ISIS im syrischen Bürgerkrieg; von der al-Nusra-Front zum ISIS; jüngste Vorstöße von ISIS; Ziele und militärischer Charakter von ISIS; Wer unterstützt ISIS und wie finanziert sich ISIS?; Bedingungen der Entstehung von ISIS; Was tun gegen ISIS – wen unterstützen?

Das er­klär­te Ziel der is­la­mis­ti­schen Ter­ror­grup­pe ISIS, wel­che sich 2011 in Sy­ri­en grün­de­te, ist die Er­rich­tung eines Kha­li­fats, wel­ches sich von Bag­dad über Je­ru­sa­lem bis ins heu­ti­ge Sy­ri­en er­stre­cken soll. Nun las­sen sie ihren Wor­ten Taten fol­gen und er­obern weite Teile des ira­ki­schen Staats­ge­bie­tes . Die an­gren­zen­den au­to­no­men kur­di­schen Ge­bie­te sind von der In­va­si­on noch nicht di­rekt be­trof­fen, aber die kur­di­sche Miliz nutz­te das ent­ste­hen­de Macht­va­ku­um und be­setz­te die wich­ti­ge Öl­stadt Kir­kurk.

Als fun­da­men­ta­ler Geg­ner die­ser sun­ni­ti­schen Kämp­fer*innen ge­riert sich das Re­gime im Iran. Wäh­rend in Sy­ri­en des­sen Hand­lan­ger Assad ISIS weit­ge­hend ver­schont, um sich auf den Kampf gegen die Freie Sy­ri­sche Armee zu kon­zen­trie­ren, stre­ben die Mul­lahs aus Te­he­ran im Irak eine Ein­heits­front, be­ste­hend aus der ira­ki­schen Armee, dem Iran und den USA, gegen ISIS an.
Die USA sind die­sem Vor­schlag nicht völ­lig ab­ge­neigt, auch an­de­re west­li­che Staa­ten wie Groß­bri­tan­ni­en nä­hern sich dem ira­ni­schen Re­gime wie­der an. Das Stre­ben nach ato­ma­rer Be­waff­nung und die damit immer wie­der ver­bun­de­nen Aus­lö­schungs­dro­hun­gen gegen Is­ra­el schei­nen ver­ges­sen zu sein.

Der Kon­flikt in Sy­ri­en zieht seine Krei­se. In Bel­gi­en wur­den bei dem schlimms­ten an­ti­se­mi­ti­schen An­schlag seit Lan­gem in einem jü­di­schen Mu­se­um drei Men­schen er­schos­sen. Der Täter ist der Grup­pe ISIS zu­zu­rech­nen. Doch was ist die is­la­mis­ti­sche Ideo­lo­gie, wel­che sol­che Grup­pen her­vor­bringt, und warum ist sie ent­stan­den? Was haben wir als ra­di­ka­le Linke ihr ent­ge­gen­zu­set­zen? Wie geht der Kon­flikt in Nahen Osten wei­ter, was wol­len die Ak­teur*innen und wel­che Kon­se­quen­zen hat dies für den Krieg in Sy­ri­en?

Am Mon­tag, den 30.6., um 20 Uhr wird im White Rab­bit un­se­re erste An­ti­faknei­pe statt­fin­den. Auf der Grund­la­ge un­se­rer Stel­lung­nah­me zum Auf­tritt von Pier­re Vogel in Frei­burg wird es von uns ein kur­zes In­put­re­fe­rat über Is­la­mis­mus geben, da­nach spricht Lars Stern vom Netz­werk Sy­ri­an Free­dom zur ak­tu­el­len Si­tua­ti­on. [via]

    Download: via AArchiv (mp3; 114.4 MB; 45:32 min) | via Archive.org (ogg; 35.4 MB)

3. Revolution in Rojava – Der kurdische Norden Syriens zwischen Krieg und Rätedemokratie

Während es sich zumindest herumgesprochen hat, dass es im Zuge des syrischen Bürgerkriegs zur Konstitution mehrerer autonomer kurdischer Gebiete kam, ist hingegen kaum bekannt, wie sich das gesellschaftliche Leben in diesen Regionen gestaltet. Nicht nur, dass es in diesen Gebieten keinen Bürgerkrieg gibt, die Angriffe der ISIS-Einheiten zurückgeschlagen werden können und sogar kurdische Einheiten aus Syrien den irakischen Kurden bei der Zurückschlagung der ISIS-Angriffe zur Hilfe kommen – in „Westkurdistan“ gibt es zudem rätedemokratische Bestrebungen. Über diese Bestrebungen, die schon vor Ausbruch des Bürgerkriegs begonnnen haben und dann im Zuge des Zusammenbruchs des syrischen Staats das Machtvakuum nutzen konnten, hat Ercan Ayboga (u.a. aktiv bei Tatort Kurdistan) am 21.08.2014 auf Einladung des DGB-Bildungswerks Thüringen in der [L50] einen Vortrag gehalten. Der Vortrag basiert vorwiegend auf einem Bericht von einer Reise, die Ayboga im März 2014 zusammen mit GenossInnen nach Rojava unternommen hat und er schildert vor allem die politische Struktur der kurdischen Autonomie in Syrien. Der Vortrag orientiert sich relativ stark an einer Bilderpräsentation, die uns nicht vorliegt – ich hoffe, man kann dem Vortrag dennoch gut folgen. In der Diskussion geht es dann auch noch einmal um den Charakter von ISIS.

Als der Aufstand und kurze Zeit später der mörderische Krieg in Syrien begann, entschieden sich die KurdInnen für einen Dritten Weg. Im Norden Syriens bzw. in Westkurdistan (Rojava) bauten sie erst in allen Orten Rätestrukturen und Selbtverteidigungskräfte auf. Als der Krieg sie erreichte, befreiten sie ab 2012 ihre Regionen von den Truppen Assads. Genauso halten sie Distanz zur islamistisch-nationalistischen Opposition.

Seitdem wird die Gesellschaft in radikal-demokratischer Weise neu strukturiert. Heute hat fast jeder Strassenzug und jedes Dorf seine Kommune, die das politische, soziale und kulturelle Leben in kollektiver Art organisiert. Die Frauen sind bei der darauf aufbauenden Rätestruktur ganz vorne mit dabei. Anfang 2014 haben sie gemeinsam mit den zahlreichen ethnischen und Religionsgruppen in den drei Regionen von Rojava Cizîre, Kobanî und Efrin die „Demokratische Autonomie“ ausgerufen.

Wie funktioniert das politische, soziale und wirtschaftliche Leben heute in Rojava? Welche Herausforderungen gibt es beim Aufbauprozess; auch angesichts der Angriffe von ISIS und anderer Kräfte und des Embargos durch die Türkei, den ISIS und die kurdische Regionalregierung im Nordirak? Welche politische Perspektive steckt hinter der Selbstverwaltung fern von Nationalstaat und Patriarchat? Welche positiven Folgen kann Rojava auf Syrien und den Mittleren Osten haben? Welche Auswirkungen haben die neuesten ISIS Eroberungen im Irak auf Rojava?

Ercan Ayboga von der Delegation der Kampagne „TATORT Kurdistan“, die in Rojava die selbstorganisierten Strukturen in Rojava im Mai 2014 besuchte, berichtet von den Verhältnissen und Entwicklungen rund um Rojava. [via]

    Download (via AArchiv): Vortrag (mp3; 82.7 MB; 1:30:21 h) | Diskussion (mp3; 37.5 MB; 40:58 min)