Ein Kommentar [der Redaktion Sachzwang FM] zum gestrigen „überraschenden“ Rücktritt von Horst Köhler. Am Rande: Bezüge zu Roman Herzog, Philipp Jenninger und Oskar Lafontaine. Noch marginaler kommen Wilhelm II, Guido Knopp, Arnulf Baring, Peter Scholl-Latour, der Freiherr von und zu Guttenberg, Guido Westerwelle und Angela Merkel vor.
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Abschied vom Keksverkäufer
Pseudo-kontroverse Bekenntnisse wie „Ich liebe unser Land“ und propagandistische Formeln wie „Wir alle haben über unsere Verhältnisse gelebt“ gehören zum Tagesgeschäft des höchsten Repräsentanten der Bundesrepublik Deutschland. Es wäre ein schwieriges Quiz, müßte man solcherlei Gemeinplätze den einzelnen Repräsentanten des Staats über die Jahrzehnte zuordnen. Die beiden zitierten Phrasen stammen zufällig von Horst Köhler.
Köhler, in adäquater, wenn auch nur indirekter Nachfolge des 90er-Jahre-Bundespräsidenten Roman Herzog, der dereinst seine urdeutsche Sucht nach Disziplin mit den Worten untermauert hatte, „durch Deutschland muß ein Ruck gehen“. Derart wilhelminisches Gepolter war Köhlers Sache nicht, der erste Bundespräsident nach rot-grün mußte dieselbe message natürlich zeitgemäßer verpacken: so freundlich wie möglich, so pathetisch wie nötig gilt es heute zu sagen, daß man keine Parteien mehr kennt, sondern nur noch Deutsche.Der Mann mit dem nicht unsympathischen Keksverkäufergesicht, ein Herzog light. Merkel und Köhler, dieses dream team aus Repräsentanz und Kompetenz war dazu angetan, ausgerechnet in Deutschland einen liberalen Konservatismus mit menschlichem Antlitz zu mimen.
Köhler hat sich – wie seine Vorgänger – in die Geschichte eingeschrieben als Chefideologe von Staats wegen. Im Sommer 2006 war „Deutschland erwache“ nicht mehr der Schlachruf blutrünstiger Stiefelnazis, sondern kam im konformistischen Fußball-Fähnchenkult trotz seines naiven Party-Charakters zu sich. Klarsichtige Kommentatoren wiesen damals auf die bemerkenswert gereizte Penetranz hin, mit der sich die neue deutsche Landestümelei als „unverkrampft“ inszenierte.
Von Anfang an galt der neunte Präsident der Bundesrepublik nicht bloß als volkspädagogischer Berufsrepräsentant, sondern durchaus erfahrener Funktionär nicht zuletzt des IWF – getreu der immer wieder zu hörenden Forderung, „Männern aus der Wirtschaft“ solle der Zugang „zur Politik“ ebenso wie zu Schulen und Hochschulen geebnet werden.
Wachsamkeit war daher geboten, als ausgerechnet ein „Finanzexperte“ ins Amt des höchsten hauptberuflichen Moralisierers gehievt wurde. Wenn nämlich Pro-Kapitalisten moralisch werden, ist das kaum appetitlicher, als wenn das vorgebliche Antikapitalisten tun, die zu denkfaul für analytisches, geschweige denn: dialektisches Denken sind.
Vorhersehbar, daß Köhler – wie ausnahmslos jeder Amtsvorgänger – angetreten war, alljährlich eine wohlfeile Phrasenbastelei mit Wörtern wie „Verantwortung“, „wir alle“, „unbequeme Wahrheiten“, „Zuversicht“, „anständig“, „schwere Zeiten“ und „Gemeinsinn“ anzustellen, nicht ohne Untugenden wie „Gier“, „Schamlosigkeit“ und „Ungerechtigkeit“ anzuprangern. Das wird von seinem Amt als oberster deutscher Pädagoge erwartet, dafür wurde er bezahlt.Dazu gehörte beizeiten auch, „der Breite der Gesellschaft zu verstehen“ zu geben, „dass ein Land unserer Größe […] wissen muss, dass im Zweifel […] auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege“ zu garantieren.
Man muß nicht Gerhard Scheits Studien über den souveränen Staat gelesen haben, um zu wissen, daß die Sphäre des Politischen und damit des Staats natürlich mit wenig anderem als Interessen und profaner Interessenvertretung zu tun hat. Damit ist freilich auch die Rolle der Streitkräfte, des Militärs umrissen. Es galt jedoch hierzulande seit 1945 bis vor kurzem als stänkernd, dies kritisch auszusprechen, als anrüchig, es zu propagieren. Viel lieber lebte man mit der kommoden Selbsttäuschung, Soldaten seien vor allem dazu da, Sandsäcke zu Dämmen aufzuschichten, wenn mal wieder ein Fluß über die Ufer zu treten droht. Wenn jetzt „der höchste Mann im Staat“ eine Debatte darüber anstößt, daß solche Freunde und Helfer dort auch mal mehr als nur humanitär sein dürfen, wo sie es mit schurkischen Gesellen, nämlich echten Piraten, zu tun haben, dann verwundert doch die beleidigte Miene, mit der Köhler auf das bißchen Kritik, die doch abzusehen war, reagiert: Die Masse der Bevölkerung hat doch ohnehin kein Problem mit ihrem Deutschland und seinen olivgrünen Staatsorganen.
Ein Philipp Jenninger mußte 1988 noch zum Rücktritt genötigt werden, weil er – allerdings rhetorisch eher ungelenk – einer Mythenbildung über den Nationalsozialismus vorbeugen wollte, was der Guido Knopp nation mit ihrem Instant-Weltbild natürlich ein Unding ist: Die Ideologie des NS überhaupt erst einmal zur Kenntnis zu nehmen und nicht zur bloßen Diktatur einer dämonischen Herrscherclique umzulügen, das war tatsächlich zu viel. Entsprechend erleichtert atmete man auf, als Jenninger abgetreten war. Ganz anders der Fall Köhlers; sein Rücktritt kann von der politischen Klasse kaum goutiert werden, hat der Ökonom doch höchst funktional die Rolle des väterlichen Anwalts am sogenannten Gemeinwohl gespielt. Was er jetzt über die Funktion der Jungs in oliv ausplauderte, war längst an der Zeit, nach bald 20 Jahren behutsam fortschreitender Militarisierung der Außenpolitik. Seine politischen Weggefährten können daher nicht anders, als den Rücktritt ehrlich zu bedauern – und Köhler hinter vorgehaltener Hand als „dünnhäutig“ oder beleidigte Leberwurst zu schmähen. Schneidigen Typen wie dem Freiherrn von und zu Guttenberg und einem Guido Westerwelle wäre das nicht passiert.
In der Tat, ein Satz wie „Diese Kritik […] läßt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen“ klingt ebenso autoritär wie beleidigt. Das hätte die amtierende Bundeskanzlerin, ansonsten stets gefaßt und sachlich, an dieser Stelle – wie sie, kaum unzufällig, genau beim selben Thema kürzlich bewies – mit einem sogenannten Machtwort weggebügelt: „Ich verbitte mir so etwas“. Daß nämlich jemand die Bundesregierung als Verantwortlichen einer Bombardierung in Afghanistan benennt und kritisiert.Die Rabiatheit indes, mit der Köhler nun das Zeug hingeschmissen hat, erinnert an die Überraschung, die Oskar Lafontaine 1999 auslöste, als er nach kaum vier Monaten im Amt kein „Superminister“ unter Kanzler Schröder mehr sein mochte. Der auffällige Trotz, der aus solch spektakulären Rückzügen spricht, mag bei Lafontaine gespeist worden sein durch die unangenehme Aussicht, als ranghoher Mittäter des ersten Angriffskriegs der Bundesrepublik Deutschland in die Geschichte einzugehen. Genau zwei Wochen nach seinem Rücktritt flog wieder deutsches Militär über Jugoslawien.
War es also wirklich nur jene Dünnhäutigkeit und mangelnde Kritikfähigkeit, die Horst Köhler nun zurücktreten ließ? Oder könnte es – in diesen bewegten Zeiten – andere Gründe gegeben haben? Es fällt nicht schwer zu mutmaßen, daß der konturlose Konformist, der sich für streitbar hält, das undankbare Amt des Durchhaltepredigers in der Weltkrise leid war. Eine tiefe monetäre Krise, die sich als Wirtschaftskrise bahnbricht, die wiederum eine fundamentale gesellschaftliche Krise offenbart, die doch allem Unbill ohnehin zugrunde lag, stellt auch ans Herrschaftspersonal härtere Anforderungen. Natürlich weiß so einer, daß es ein ideologischer Quatsch, ja Propaganda ist, den Menschen die Allgegenwart erbärmlicher Sachzwänge als „Herausforderung“ oder gar „Mission“ zu verkaufen; daß es keiner Kreativität bedarf, Zumutungen als „Herausforderungen“ zu camouflieren und die Krise als „Chance“ zu beschwören.
Dennoch haben es ja manche zu wahrer Meisterschaft gebracht in der Profession, das Ernüchternde in gesalbter Weise als jenes pathetisch-Gemeinschaftliche zu verklären, um es den Fängen des kritischen Verstandes zu entreißen. Was einem Herzog (einem Baring und einem Scholl-Latour sowieso) noch tiefere persönliche Befriedigung verschafft hätte: der Bevölkerung glaubhaft „die Spaßgesellschaft“ auszutreiben, sie immer nachdrücklicher darauf einzuschwören, „den Gürtel enger zu schnallen“, verlangt nach härteren Charakterpanzern als einem Keksverkäufer.